Kann man verhindern, dass ein Kartenhaus zusammenbricht ?
Man kann mit dem dicken EZB-Pinsel Finanzleim an die Ländergrenzen schmieren.
Man kann es auch einfach sein lassen und sich sinnvollen Aufgaben zuwenden :
Zum Beispiel dem Bau und dem Erhalt eines Hauses.
Dem Bau und Unterhalt von Strassen. Wofür die Mineralölsteuer ausreicht.
Meine KfZ-Steuer wurde jahrzehntelang diesem Zweck entfremdet.
Ich habe dem Bescheid des Finanzamtes widersprochen, nicht mehr bezahlt und viel erlebt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Steueraufkommen_%28Deutschland%29
Hiernach kassiert der Staat an den Tankstellen
ca. 40 Mrd EuroMineralölsteuer
+ von mir geschätzte 20 Mrd Euro Mehrwertsteuer + "Öko"steuer
= ca. 60 Mrd Euro pro Jahr
Nach der von mir und vom ADAC-Verkehrsabteilung München – ich erinnere mich an den Namen Herrn Albrecht, mit dem ich damals in dieser Sache sprach – durchgeführten Recherche überstieg das die jährlichen Investitionen in den Verkehrswegebau.
Ich recherchiere hier mithilfe des Internets kurz noch einmal und komme auf ein erstes neues Ergebnis zu meinen Ungunsten:
https://www.adac.de/_mmm/pdf/fv_qualitaet_auf_bundesfernstrassen_gerwens_103213.pdf :
• Länge des deutschen Straßennetzes
– Außerorts: 231.000 km, u.a. 12.800 km BAB und 39.900 km BStr
– Innerörtlich: ca. 413.000 km (Schätzung 1992, letzte Erhebung 70er Jahre)
• Internationale Statistik zur Straßenlänge mit Unsicherheiten
(z.B. Umfang der Berücksichtigung landwirtschaftlicher Wege)
• Einflussfaktoren auf Investitionsbedarf je km: Landschaft,
Siedlungsdichte, Verkehrsaufkommen, Schwerverkehrsanteil
• Deutschland mit überdurchschnittlicher Nutzung pro Jahr
– 1,4 Mio. Pkm je km Straße (Ø der 11 Staaten 980.000 Pkm)
– 710.000 tkm je km Straße (kein Eu-Vergleich möglich)
• Deutschland mit 17.000 € Investitionen je km Straße leicht über dem
Durchschnitt (16.900 €) der elf Staaten
17.000 Euro / km x Jahr x ( 231.000 km + 413.000 km) wären ca. 88 Milliarden Euro/Jahr
Ich prüfe weiter:
https://trid.trb.org/view.aspx?id=948431 :
"Nach dem aktuellen Bericht umfasst das Bundesfernstrassennetz derzeit eine Laenge von rund 52.800 km, davon rund 11.400 km Autobahnen. Ab 2001 wird sich die finanzielle Situation im Bundesfernstrassenbau gegenueber den Vorjahren entscheidend verbessern. Fuer die Bundesfernstrassen sieht der Bundeshaushalt in 2001 Ausgaben in Hoehe von 10,82 Milliarden DM vor."
Haben die 16 Bundesländer mehr als die restlichen 50 Milliarden Euro für die "innerörtlichen" 413.000 km Strassen und die restlichen 178.000 km "ausserörtlichen" Strassen ausgegeben ?
Selbst wenn…was erneut genauer zu prüfen wäre … war/ist mein Widerstand berechtigt:
Das Finanzamt schrieb mir damals, 1996 :
"Eine Zweckbindung (der Kfz-Steuer) ist nicht vorgesehen"
Selbst das würde ich noch akzeptieren, wenn der Staat verantwortungsvoll mit diesen und anderen Milliarden umgehen würde.
Das war jahrzehntelang nicht der Fall.
https://www.difu.de/node/5092 :
"Insgesamt wird deutlich, dass im Vergleich der einzelnen untersuchten Infrastrukturbereiche der größte Investitionsbedarf bis 2020 im Straßenbau (162 Mrd. Euro)…"
162: 8 Jahre = 20 Mrd/a
https://www.bild.de/politik/inland/verkehrswege/studie-deutschland-ist-vorletzter-in-westeuropa-bei-investitionen-in-strassen-19639172.bild.html :
"So werden in der Bundesrepublik pro Kopf jährlich 134 Euro für den Straßenbau ausgegeben. Westeuropäischer Durchschnitt sind 203 Euro je Einwohner. Nur Großbritannien gibt noch weniger für seine Verkehrsinfrastruktur aus, so die Autoren der Studie, die auf offiziellen Zahlen der OECD basiert"
Das wären (134 Euro/pro Kopf und Jahr) x 82 Mio Köpfe = 110 Mrd Euro pro Jahr
Stimmt das ?
Fragte ich gestern per EMail den
https://www.adac.de/_mmm/pdf/sp_erhaltung_kommunaler_strassen_0712_73483.pdf
ADAC e. V.
